Liebe Ginsheim-Gustavsburger,
nach einer kleinen Auszeit rund um die Feiertage melde ich mich mit den besten Grüßen und guten Wünschen zum noch jungen Jahr 2025 zurück.
Mir ist bewusst, dass für viele von Ihnen das neue Jahr mit finanziellen Mehrbelastungen beginnt. Nicht nur die Zusatzbeiträge der Krankenkassen steigen, sondern, wie Sie wissen, auch die Grundsteuer B.
🔍 Grundsteuer B
Ich hatte Sie in der letzten Kolumne informiert, dass die Stadtverordnetenversammlung den Hebesatz für die Grundsteuer B von 825 auf 990 Punkte anheben musste, um einen genehmigungsfähigen Haushalt für die Jahre 2025 und 2026 zu erhalten. Aus dieser abstrakten Größe ist nun, nach dem Versand der Steuerbescheide, ein konkreter Betrag für Sie geworden, der sich aus der vom Land festgelegten veränderten Berechnung des Grundsteuermessbetrags und unserer Hebesatzanhebung errechnet.
Wenngleich der eine oder andere sogar von einem reduzierten Grundsteuermessbetrag profitiert und weniger zahlen muss, trifft es andere, deren Messbetrag nach den neuen Landesvorgaben deutlich höher ausfällt, umso härter. Das Argument, dass man jahrelang von einer „ungerechten“ Bevorzugung profitierte, wirkt hier wenig tröstlich – schließlich muss man das Geld erst einmal aufbringen können. In dieser Gemengelage wirkt die städtische Anhebung des Hebesatzes besonders brutal, da man sich doppelt „geschröpft“ fühlt. Es ist aber so, dass sich die großen Veränderungen der Beiträge in geringerem Ausmaß durch der von der Stadt beschlossenen Anhebung des Hebesatzes ergeben, sondern durch die Veränderungen der individuellen Messbeträge. Allerdings verschärft der Hebesatz die Situation noch. Daher möchte ich noch einmal betonen, dass wir uns die Anhebung in keiner Weise leichtgemacht haben. Wir haben auch verwaltungsintern alles auf den Prüfstand gestellt und beispielsweise sechsmonatige Stellensperrungen festgelegt. Diese Maßnahme verlangt unseren Mitarbeitenden einiges ab, da sie mit enormen Mehrbelastungen an den einzelnen Arbeitsplätzen einhergeht.
Sie werden sich fragen, wofür das zusätzliche Geld überhaupt benötigt wird, und ob es keine anderen Lösungen gegeben hätte. Hier möchte ich nur daran erinnern, dass wir als Kommune hoffnungslos unterfinanziert sind und gleichzeitig von Land und Bund gezwungen werden, Kosten zu übernehmen, auf die wir absolut keinen Einfluss haben. Nicht zufällig lautete das Thema des heutigen Neujahrsempfangs des Kreises „Zukunft der Kommunalfinanzen“. Der Hauptredner, Professor Thomas Döring, griff das Thema mit seinem Vortrag auf und referierte über „Zukunftsperspektiven für Kommunen in Zeiten klammer Kassen aufgrund stetig steigender Belastungen“. Die perfekte Lösung hat er natürlich auch nicht parat.
Und, ja, wir könnten uns an der einen oder anderen Stelle auch aus der (sozialen) Verantwortung stehlen – aber wollen wir das wirklich? Ich denke da zum Beispiel an unsere familienfreundliche Handhabung der Bezuschussung der Kitabeiträge. Sollten wir uns hier auf die Position zurückziehen, dass Eltern im Zweifel den dreifachen Kita-Betrag zahlen müssten: Da sind wir dann schnell bei 1200 € monatlich. Wer lässt sein Kind für diesen Betrag noch betreuen? Wer kann solche Betreuungskosten überhaupt noch stemmen? Nein, ich hoffe tatsächlich, dass Sie hier meiner Meinung sind. Das Kindeswohl gilt es auf viele Schultern zu verteilen, denn am Ende profitieren wir alle von den nächsten Generationen.
Auf jeden Fall bedanke ich mich herzlich bei unserer Finanzabteilung, die schon zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern ihre Steuerbescheide individuell erklärt hat. Die Telefone stehen nicht mehr still und das Team gibt sein Bestes, Ihnen allen Rede und Antwort zu stehen.
🎉 Neujahrsempfang
Der Jahresbeginn ist auch die Zeit der Neujahrsempfänge. Am vergangenen Samstag hatten die beiden Feuerwehrvereine aus Ginsheim und Gustavsburg zum gemeinsamen Neujahrsempfang mit der Stadt eingeladen. Gemeinsam mit den Mitgliedern der beiden Einsatzabteilungen und den Kameraden der Alters- und Ehrenabteilung verbrachten wir einen rundum schönen Abend. Die Stadtverwaltung hat sich für dieses neue Format stark gemacht und den Empfang mit einer Spende unterstützt. Ein kleiner Dank für den großen und bemerkenswerten Einsatz, den unsere Feuerwehren leisten!
🍂 Ginsemer Kerb
Sicher haben Sie schon von der Initiative gehört, die Ginsemer Kerb neu zu beleben. Entsprechend interessiert war ich, die jungen Menschen kennenzulernen, die sich dieses Ziel auf die Fahne geschrieben haben, ohne selbst je eine Ginsemer Kerb erlebt zu haben. Ich habe daher kürzlich die „Ginsemer Kerweborsch 2025“ ins Rathaus eingeladen, um ihnen die Unterstützung der Stadt zuzusichern. Ich bin begeistert vom Engagement dieser Truppe, die bereits in diesem Spätsommer mit einer kleineren Kerb an den Start gehen möchte.
🌟 Sternsinger
In der vergangenen Woche waren die Sternsinger der Pfarrei der Mainspitze unterwegs, um unter dem Motto „Erhebt eure Stimme – Sternsinger für Kinderrechte“ Spenden für Kinder in Not zu sammeln. Auch das Ginsheimer Rathaus war wieder eine der Stationen ihrer diesjährigen Tour. Natürlich habe ich es mir nicht nehmen lassen, eine muntere Abordnung der Sternsinger zu empfangen. Es ist bewundernswert, mit wie viel Begeisterung sich die jungen Menschen für Kinderrechte und Solidarität weltweit einsetzen.
🌍 Das Freiwillige Soziale Jahr – hier profitieren alle
Hatte ich schon einmal erwähnt, wie großartig ich das „Freiwillige Soziale Jahr“ finde? Die Tage hatten wir ein Pressegespräch im Rathaus, in dessen Fokus unsere aktuelle FSJlerin im Kulturbüro, Isabel Drescher, stand. Es war sehr spannend zu erfahren, wie bewusst sich die junge Mitarbeiterin für ein FSJ im Kulturbereich entschieden hat und wie begeistert sie von ihrer Arbeit ist. Speziell das Kino und das Format „Jazz im Kino“ haben es ihr angetan, das hört man in diesen schwierigen Zeiten natürlich besonders gern. Übrigens bietet die Stadt eine ganze Reihe von FSJ-Stellen an. Wer sich hierfür interessiert, kann sich bei der Stellenbörse des IB (Internationalen Bundes) umschauen: https://ib-freiwilligendienste.de/freie-stellen. Natürlich kann man sich auch einfach bei unserer Personalabteilung erkundigen. Von der Arbeit in einer Kita bis hin zur Unterstützung des Seniorenbüros findet man attraktive Einsatzmöglichkeiten.
Mit besten Grüßen zum Wochenende,
Ihr Bürgermeister
Thorsten Siehr
