Liebe Ginsheim-Gustavsburger,
auch wenn ich bekanntermaßen die „sozialen“ Medien eher kritisch betrachte, sind sie einerseits eine gute Plattform, um Sie wöchentlich über Termine aus dem Bürgermeisterbüro zu informieren und andererseits geben mir Ihre Beiträge auch Hinweise darauf, wo die eine oder andere ergänzende Information nützlich ist, die zur Aufklärung beitragen kann.
So gab es in einer Facebook-Gruppe Kommentare zu der Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Landesstraße L3040, zwischen Ginsheim und der Autobahnauffahrt nach Frankfurt/Wiesbaden, mit der die Straßenmeisterei Groß-Gerau alle überrascht hat, auch unsere Stadtverwaltung!
Auf Nachfrage beim Straßenbauamt Hessen Mobil erhielten wir die Information, dass die Beschilderung mit Tempo 50 erfolgt sei, da die Unfallkommission des Kreises diesen Bereich als Unfallschwerpunkt protokolliert und dies an Hessen Mobil weitergegeben hatte. Von dort wurde wiederum die Straßenmeisterei mit der Umsetzung beauftragt.
Eigentlich hätte in diesem Fall aber die Stadtverwaltung als örtliche Verkehrsbehörde über die Planungen informiert und einbezogen werden müssen. Die Anordnung für eine entsprechende Beschilderung wäre dann ebenfalls durch unsere örtliche Ordnungsbehörde zu treffen. Wir werden jetzt eine Anordnung formulieren, die den gesamten Bereich, von Ginsheim bis zur Autobahnauffahrt nach Mainz, betrachtet, und sowohl den Kreis als auch Hessen Mobil sowie die Polizei beteiligen. Wie es sich gehört, werden wir vor der Umsetzung der Maßnahme die Bürgerinnen und Bürger informieren. Fahren Sie bitte trotzdem angepasst!
Ein weiterer Post befasste sich mit dem Sportgelände in Gustavsburg. Hier informierte der FC Germania über die Zustände auf dem Sportplatz und kritisierte unsere Verwaltung. So sehr ich den Ärger der ehrenamtlichen Vereinsaktivitäten verstehen kann, ist doch festzustellen, dass die vereinbarte Grundpflege durch die Stadt regulär erfolgt ist. Allerdings ist es so, dass der Hartplatz von den Vereinen bisher eher selten genutzt wird und sich das Grün dann gerade bei der aktuellen Wetterlage munter ausbreitet.
Da reicht die reguläre Pflege dann offensichtlich nicht mehr aus, insbesondere dann, wenn der Hartplatz, so wie diesmal, kurzfristig benötigt wird. Dass der Platz zuvor für eine Feier mit Aufbau eines Festzelts genutzt wurde und danach Erdnägel – von wem auch immer – zurückgelassen wurden, ist ein weiterer Grund für den bemängelten Zustand.
Bedauerlich – und das ist auch Teil meiner Kritik an den „sozialen“ Medien – finde ich die Art der Kommunikation über das Problem. Es wäre doch besser „miteinander“ statt „übereinander“ zu Reden. Und eigentlich tun wir das ja auch. Über die Bedarfe der Germania für eine zeitgemäße Vereinsarbeit stehe ich mit dem Vorstand in gutem Austausch und vieles davon ist im Rahmen unserer Möglichkeiten auch schon abgearbeitet.
Was nun aus der jeweiligen Perspektive „schief“ gelaufen ist, darüber werden wir uns beim SKB-Dämmerschoppen in der nächsten Woche mit den Vereinen austauschen und vereinbaren, wie wir es in Zukunft besser machen können.
Die persönliche Begegnung mit den Menschen ist immer noch die beste Art und Weise, über Wünsche, Anregungen und Kritik zu sprechen. So habe ich bei dem seit Beginn meiner Amtszeit angebotenen Format „Auf einen Kaffee mit dem Bürgermeister“ in dieser Woche im Café Rheingenuss wieder einige Hinweise erhalten, die ich mit ins Rathaus nehmen konnte und dort bearbeiten werde.
Zu den weiteren Terminen der Woche: In der Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde war ich am Tag der deutschen Einheit anlässlich des „Tags der offenen Tür“ zu Gast. Es war ein guter Austausch. Sehr erfreut war ich über die Aktion der Ahmadiyya-Gemeinde, mit der sie zur verstärkten Nutzung des Fahrrads aufgerufen hatte. Auch wenn ich sowieso mit dem Fahrrad zur Moschee gekommen wäre, hat mich der Aufruf zusätzlich motiviert. Der Vorsitzende der Ahmadiyya-Gemeinde in Deutschland, Abdullah Wagishauser, ist mit gutem Beispiel vorangegangen und an diesem Tag in der Region mit einer Sportgruppe von Moschee zu Moschee geradelt. Es ist schön zu sehen, dass die Ahmadiyya-Gemeinde Projekte der Nachhaltigkeit unterstützt und einen Beitrag zur Mobilitätswende leistet.
Mit Marcus Ruffini von der Schulkinderbetreuung der Gustav-Brunner-Schule in Gustavsburg war ich zu einem Treffen im Bürgerhaus Gustavsburg verabredet. Die Verantwortlichen des Betreuungsvereins waren auf mich zugekommen, weil es in diesem Jahr deutlich mehr Anmeldungen für die Betreuung gibt als Plätze vorhanden sind. Die Zuständigkeit liegt zwar letztlich beim Kreis als Schulträger. Dennoch ist es wichtig zu wissen, inwieweit die Stadtverwaltung hier unterstützen kann. Die Ideen und Informationen habe ich mitgenommen und wir werden wieder auf die Schulkinderbetreuung zukommen.
Dass der Blick über den Tellerrand sich lohnt, konnte ich in dieser Woche wieder erfahren. Zur Mitwirkung in der Fachgruppe Raumordnung, Strukturförderung, Bau- und Wohnungsfragen im Hessischen Städte- und Gemeindebund wurde ich auch aufgrund meines beruflichen Hintergrundes als Bauingenieur berufen. Schon jetzt ist abzusehen, dass sich durch die Mitarbeit positive Effekte auch für unsere Stadt ergeben können.
In Kelsterbach war ich zu einem Erfahrungsaustausch zur sozialen Entwicklung in den Städten und Gemeinden im Nordkreis eingeladen. Hier wurde der Sozialdatenmonitor 2022 vorgestellt und über einzelne Daten diskutiert. Von besonderem Interesse war die Situation in den kommunalen Job-Centern, nachdem hier in letzter Zeit einige Reformen bei der Grundsicherung umzusetzen waren.
Um die Kreis- und Kommunalfinanzen ging es in Trebur bei der Kreisversammlung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB). Dass der Kreis in Bezug auf die Finanzierung in einer Zwickmühle steckt, ist offenkundig. Er hat Sozialausgaben für Leistungen in den Kommunen zu tätigen, die Kommunen selbst sind an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeiten angekommen. Wir dürfen zwischen Kreis und Kommunen aber keine Fronten aufbauen. Das hilft uns nicht weiter. Vielmehr müssen wir deutlich machen, dass die unteren staatlichen Ebenen für ihre Aufgaben nicht mehr ausreichend finanziert sind.
Und auch organisatorisches hatte die HSGB-Kreisversammlung der Bürgermeister zu regeln. Mit dem absehbaren Ausscheiden meines Amtskollegen Thomas Schell aus Biebesheim, ist die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden neu zu besetzen. Hierzu wählten mich die Kollegen einstimmig und ich unterstütze in Zukunft gerne den Vorsitzenden und Treburer Kollegen, Jochen Engel.
Am Wochenende stehen zwei große Ereignisse auf dem Plan. Die Radsportgemeinschaft lädt zur Akademischen Feier anlässlich ihres 125-jährigen Bestehens ein. Was dieser Verein geleistet hat und weiter leistet, ist bemerkenswert. Ich freue mich am Samstag an der Feier teilnehmen zu können.
Am Sonntag ist die Wahl des hessischen Landtags. Hier hoffe ich, dass Sie alle von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Das ist wichtig für unsere Demokratie, denn jede Stimme zählt. Ohne Ihre Stimme entscheiden nämlich die anderen, wie die Wahl ausgeht. Egal, welche demokratische Partei Sie wählen, Nichtwählen ist aus meiner Sicht keine Lösung und spielt Parteien in die Karten, die nicht fest auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende.
Herzliche Grüße
Ihr Thorsten Siehr
