Neues aus dem Bürgermeisterbüro (29. September 2023)

Liebe Ginsheim-Gustavsburger,

zu den angenehmen „Pflichten“ eines Bürgermeisters gehört – gerade um diese Jahreszeit – das Anstechen von Fässern unterschiedlichster Größe. Die Kleingärtner „Am Kupferwerk“ hatten am vergangenen Wochenende zu einem kleinen aber feinen Oktoberfest geladen und mich gebeten, das erste Fass anzuschlagen. Dem bin ich natürlich gerne nachgekommen.

Die Arbeitswoche im Rathaus begann dann mit einem Jahresplanungsgespräch zum Thema „Kinderbetreuung“, bei dem sich die Kreisverwaltung Groß-Gerau über unsere Angebote informierte. Dabei war es mir wichtig, die hohe Nachfrage bei der Betreuung von Kindern unter drei Jahren hervorzuheben, hier besteht mit Blick auf das Platzangebot dringender Handlungsbedarf. Die Beschlüsse zur Unterstützung von Tageseltern, die unsere Stadtverordnetenversammlung in dieser Woche mit breiter Mehrheit gefasst hat, sind dazu ein wichtiger Baustein. In unserer Verwaltung haben wir bereits auch unsere Hausaufgaben gemacht und ein Konzept für die Krippenbetreuung erarbeitet. Der Knackpunkt ist, ein geeignetes Grundstück für die zusätzlichen Angebote zu finden. Besonders interessant sind für uns die im Eigentum des Kreises stehenden Flächen der Schulen. In Bezug auf eine Teilfläche der IGS Mainspitze haben die Vertreter*innen des Kreises ihr Entgegenkommen signalisiert, angesichts bestehender Überlegungen zum ebenfalls notwendigen Ausbau der Schule allerdings noch keine Zusage machen können.

Die Kinderbetreuung war – wie gesagt – auch ein zentrales Thema in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag. Von der Verwaltung haben wir die Vorlage „Unterstützung von (angehenden) Tageseltern“ eingebracht, die mehrere Optionen der Förderung aufzeigte. Durch Änderungsanträge der Fraktionen haben sich die Stadtverordneten schließlich mehrheitlich darauf geeinigt, dass in jedem Haushaltsjahr entsprechende Mittel eingestellt werden, damit Tageseltern in Ginsheim-Gustavsburg für ihre Selbstständigkeit jeweils bis zu 3.000 Euro als Investitionszuschuss beantragen können. Damit können wir den Bereich der Tagespflege als lokale Betreuungsalternative für Kinder im Vorschulalter, insbesondere der unter Dreijährigen, deutlich stärken.

Zurück zum Thema Bauen, jedoch auf anderer Ebene. Auf einem Großteil der freien Fläche hinter dem Technologie-, Innovations- und Gründungszentrum wird die Polizei bekanntlich ein Einsatztrainingszentrum errichten. Dazu gab es in der Woche ein Austauschgespräch mit Vertretern der Polizei per Video. Die Sache ist mittlerweile so weit gediehen, dass mir bei dem Termin der Bauablauf näher erläutert werden konnte. Für mich wichtig: Der Ablauf und das Vorhaben selbst, werden für unsere geplante Sport- und Kulturhalle, für die wir Anfang November eine neue Machbarkeitsstudie vorlegen, keine Beeinträchtigung darstellen.

Einen äußerst interessanten Termin habe ich zusammen mit meiner Kollegin aus Bischofsheim, Bürgermeisterin Lisa Gößwein, und einem Team des Abwasser- und Servicebetrieb Mainspitze (ASM) in Dietzenbach wahrgenommen. Der dortige Bürgermeister, Dr. Dieter Lang, dessen Vortrag „Dietzenbach als Schwammstadt“ schon bei der Konferenz „Klima Kommunal“ im Juli dieses Jahres mein Interesse geweckt hatte, gab uns vor Ort Einblicke in die Maßnahmen der Stadt zur Klimaanpassung, wie zum Beispiel die vorgenommenen Entsiegelungen im Stadtgebiet. Besonders interessant für mich als Vorsteher des Zweckverbands ASM war es zu sehen, wie es funktioniert, dass die Straßenentwässerung nicht mehr über die Kläranlage erfolgen muss, sondern das Oberflächenwasser direkt am Ort versickern kann. Auf der Rückfahrt haben wir uns schon überlegt, für welche Straßen dies auch in der Mainspitze ein Zukunftsmodell sein könnte. Diese Überlegungen werden spätestens dann konkreter, wenn Sanierungen an Kanälen anstehen.

Auch auf Ebene der Bürgermeisterdienstversammlung des Kreises wurden Themen zur Nachhaltigkeit behandelt. Weitergekommen sind wir unter anderem bei den neuen Projekten der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zur kommunalen Wärmeplanung und Klimafolgenanpassung. Eine vorausschauende Planung haben wir in Bezug auf Geflüchtete im Kreis verabredet. So wollen wir uns frühzeitiger miteinander austauschen, wenn Geflüchtete anerkannt werden und dann in die Verantwortung der Kommunen übergehen. Hier hat es zuletzt oftmals gehakt und wir Kommunen haben ohne vorherige Ankündigung vor der Aufgabe gestanden, diese Menschen, deren Verfahren positiv abgeschlossen wurde, adäquat unterzubringen.

Ein weiteres bedeutendes IKZ-Projekt ist die gemeinsame Entwicklung von Maßnahmen, die dem Fachkräftemangel in den kommunalen Verwaltungen entgegensteuern. Dieses Projekt war neben vielen anderen IKZ-Projekten Gegenstand der Diskussionen auf der IKZ-Fachtagung in Großen-Buseck. Es konnte allgemein festgestellt werden, dass die Anforderungen an die Spezialisierung und damit einhergehend an Fachwissen in den Verwaltungen immer höher werden. Für kleinere Verwaltung ist das besonders schwer zu stemmen. Aber es gibt auch schon Lösungsansätze. So wird im Knüllgebirge über Fusionen von Kommunen nachgedacht, um Servicestellen zusammenzuführen. Dass die Zusammenarbeit auf Ebene der Dienststellenleitungen von Bischofsheim und Ginsheim-Gustavsburg sehr gut funktioniert, lässt hoffen, dass wir auch in der Mainspitze in diese Richtung weiterdenken können.

Bei einem Gespräch mit dem Sport- und Kulturbund Gustavsburg (SKB) haben wir uns darüber abgestimmt, wie die Kommunikation mit der Verwaltung optimiert werden kann. Wir waren uns darüber einig, dass der Ehrenamtsbeauftragter unserer Stadtverwaltung, Patrick Pfannschmidt, eine stärkere Vermittlerrolle einnimmt, um Abstimmungsschwierigkeiten bei der Vorbereitung von Großveranstaltungen, wie zum Beispiel dem Burgfest in Gustavsburg, von vornherein auszuschließen.

Viele von Ihnen haben durch den Feiertag „Tag der deutschen Einheit“ am Dienstag nun vielleicht ein verlängertes Wochenende vor sich und die Zeit schon verplant. Ich selbst werde nach dem Bürotag zu Wochenbeginn den Feiertag (3. Oktober) nutzen, um der Ahmadiyya-Gemeinde wieder einmal einen Besuch abzustatten. Ihre Moschee an der Ecke Lange Streng/Am Flurgraben öffnet an dem Tag, wie die übrigen Moscheen der Glaubensgemeinschaft im Bundesgebiet, von 10 bis 18 Uhr ihre Türen und die Gemeinde freut sich auf viele Besucherinnen und Besucher. Für mich ist es eine willkommene Gelegenheit, mit den Angehörigen der Gemeinde in den Dialog zu treten, den wir schon seit vielen Jahren pflegen.

Vielleicht kommen Sie ja auch?

Herzliche Grüße

Ihr Thorsten Siehr

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