Neues aus dem Bürgermeisterbüro (12. Mai 2023)

Liebe Ginsheim-Gustavsburger,

einen bewegenden Moment habe ich heute mit vielen Menschen in Ginsheim-Gustavsburg geteilt: Zum ersten Mal hat Gunter Demnig von der gleichnamigen Stiftung in unserer Stadt Stolpersteine für Opfer des Nazi-Regimes verlegt. Wir – die Stadtverwaltung – haben das zum Anlass genommen, um eine Gedenkfeier auf dem Platz „An der Eich“ in Ginsheim zu veranstalten. Die Verlegung der Stolpersteine wurde möglich, weil unser Stadtschreiber, Hans-Benno Hauf, umfangreiche Recherchen angestellt und dafür viele ehrenamtliche Arbeitsstunden geleistet hat.

Aus dem von ihm zusammengetragenen Datenmaterial hat eine für die Erinnerungskultur tätige, interfraktionelle Arbeitsgruppe 14 Menschen ausgewählt, für die in der nächsten Zeit jeweils ein Stolperstein verlegt werden soll. Fünf davon, für zwei jüdische Opfer, ein Opfer der Euthanasie und zwei politisch verfolgte Sozialdemokraten wurden am heutigen Tag vor die Häuser gesetzt, in denen die Opfer zuletzt gewohnt hatten. Zu sehen sind diese nun auf den Bürgersteigen in der Rheinstraße 37, Friedrich-Ebert-Straße 18, Mainzer Straße 50 und in der Mierendorffstraße 4.

Die Stolpersteine sind ein wichtiges Zeichen gegen das Vergessen. Mir ist es auch persönlich ganz wichtig, die Erinnerung an die Schreckensherrschaft der Nazi-Diktatur wachzuhalten und dazu beizutragen, den Opfern ihre Würde zurückzugeben. Deshalb werden wir in der nächsten Zeit weitere Stolpersteine verlegen.

Dass Krieg und Gewalt in Europa wieder aufkeimt, sehen wir durch die aktuellen Ereignisse in der Ukraine, bei denen neben tausenden Soldaten beinahe täglich Zivilisten ermordet, misshandelt oder verschleppt werden. Umso wichtiger ist es, dass wir in Europa zusammenstehen und frühzeitig ein Zeichen setzen.

Unsere Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Bouguenais ist dafür eine gute Grundlage. Ich bin sehr froh, dass der Austausch nach der schwierigen Phase in der Corona-Pandemie jetzt wieder mit Leben gefüllt wird. So konnte ich am vergangenen Wochenende in Bouguenais zusammen mit meiner französischen Bürgermeister-Kollegin, Sandra Imperiale, eine große Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern aus Ginsheim-Gustavsburg begrüßen, die zu einem einwöchigen Sprachaufenthalt in der Partnerstadt zu Gast sind.

Ich selbst war – wie in meinem letzten Beitrag berichtet – mit einer kleinen Delegation über das Wochenende nach Bouguenais gereist. Mit politischen Vertretern und Mitgliedern des dortigen Partnerschaftsvereins ABJC haben wir in einer Sitzung die Weichen für unsere zukünftige Zusammenarbeit gestellt. So planen wir im nächsten Jahr anlässlich des 35-jährigen Bestehens unserer Städtepartnerschaft ein Treffen von Bürgerinnen und Bürgern beider Kommunen, bei dem wir das Thema „Europa“ in Form von Workshops, Vorträgen und Besichtigungen voranstellen wollen.

In unsere politischen Gremien haben wir zudem eine Vorlage für die Unterzeichnung einer deutsch-französischen Erklärung zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrages eingebracht. Sie wurde in dieser Woche behandelt und ist auf positive Resonanz gestoßen. Am 8. Juni wird die Stadträtin, Herta Rethorn, mit der von mir unterschriebenen Erklärung nach Bouguenais fahren und sie dort anlässich eines deutsch-französischen Treffens von Bürgermeistern in der Metropolregion Nantes meiner Kollegin, Sandra Imperiale, zur Unterzeichnung vorlegen.

Mein Wochenplan in Ginsheim-Gustavsburg war auch mit vielen anderen wichtigen Terminen versehen. So war ich zur Gesellschafterversammlung des Technologie-, Innovations- und Gründungszentrums (TIGZ) eingeladen, an dem unsere Stadt beteiligt ist. Das Gebäude hat das TIGZ vor einiger Zeit erworben, mit allem, was das so mit sich bringt. Es muss dringend saniert werden. Vor allem die Brandschutzauflagen verlangen entsprechende Maßnahmen. Aber auch energetische Fragen sind zu klären. Bei allem muss der Denkmalschutz beachtet werden. Für die Maßnahmen werden erhebliche Investitionen notwendig sein.

Um Denkmalschutz geht es auch bei dem neuen soziokulturellen Zentrum – dem ZAG – in dem Gebäude der ehemaligen Zinn-Schule in Gustavsburg. Hier haben wir uns in einem Gespräch mit dem Kreisbauamt darüber unterhalten, was bei der Weiterentwicklung des Zentrums beim Denkmalschutz zu beachten ist.

Auf dem gleichen Gelände möchte der Verein Basis e.V., der seine Anlaufstelle in der Taunusstraße in Ginsheim hat, einen Neubau errichten. Im Gespräch mit Vertretern des Vereins sind wir in der Sache wieder ein Stück weitergekommen. Es ist wichtig, sich mit dem Interessenten, der auf dem Platz als Angebot für unsere Senior*innen ein Servicewohnen plant, abzustimmen, um Synergien beim Bau und der Ausstattung erzielen zu können.

Was betreutes Wohnen betrifft, geht es auch mit dem Vorhaben an der alten Gärtnerei in Ginsheim Schritt für Schritt weiter. Im Bauausschuss wurde das Projekt präsentiert und somit auch der Öffentlichkeit vorgestellt.

Ganz andere Baustelle: Die Verschlammung und Verlandung des Altrheins. Bei einem Termin im Regierungspräsidium in Darmstadt haben wir ein gemeinsames Gutachten besprochen, mit dem Erkenntnisse darüber gewonnen werden sollen, wie Strömungsverhältnisse auf natürliche Weise so verändert werden können, dass keine Ablagerungen mehr entstehen. Nachdem von einem Büro die Strömungsverhältnisse im Altrhein modelliert wurden, werden nun in einem weiteren Schritt Maßnahmen erarbeitet und dann der Öffentlichkeit vorgestellt.

Bei der Bürgermeister-Dienstversammlung ging es darum, wie die Klärschlammentsorgung zukünftig organisiert werden kann. Außerdem haben wir weitere Projekte der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) diskutiert.

Konstruktiv war auch eine Abstimmung mit der Autobahn GmbH. Wie an vielen Brücken im Land, müssen auch an der Weisenauer Brücke auf der A 60 Sanierungsarbeiten vorgenommen werden. Die Arbeiten sollen in der Zeit von Juli bis November erfolgen. Die gute Nachricht: Es wird für den Verkehr keine Einschränkungen geben. Allerdings wird ein Lagerplatz für die Baustelle auf der Schiffsmühlenrampe eingerichtet. Da war es mir zusammen mit unserem Ordnungsamt wichtig zu klären, dass unsere Freiwillige Feuerwehr bei Einsätzen auf dem Rhein nicht behindert wird und der Zugang zur Schiffsmühle weiterhin gewährleistet ist. Das wurde auch zugesagt.

Die Vorschau auf das Wochenende: Am Samstag nehme ich an der Eröffnung des Neubaus der Alevitischen Gemeinde in der Langen Streng im Gewerbegebiet „Im Flurgraben“ teil. „Stadtradeln“ ist am Sonntag angesagt. Die Eröffnungstour gestalten wir gemeinsam mit der Gemeinde Bischofsheim. Wer noch Lust hat mitzuradeln, kann am Sonntag (14.5.) um 14 Uhr mit dem Fahrrad zum Gustavsburger Rathaus kommen. Wir fahren über Bischofsheim (ca. 14.30 Uhr, Rathaus/Rosengarten) und Ginsheim (ca. 14.50 Uhr, Bürgerhaus) nach Rüsselsheim in ein Ausflugslokal. Ganz wichtig ist es, sich vorher unter www.stadtradeln.de/ginsheim-gustavsburg zu registrieren!

Ihnen allen wünsche ich zunächst ein schönes Wochenende und vielleicht sehen wir uns ja am Sonntag bei der Stadtradel-Tour.

Ihr Bürgermeister

Thorsten Siehr

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