Liebe Ginsheim-Gustavsburger,
Abschiede und Begrüßungen gehören für einen Bürgermeister beinahe zum täglichen Geschäft. Auch in dieser Woche gab es wieder solche Termine. In kleiner Runde haben wir am Donnerstag den langjährigen pädagogischen Leiter unserer Musikschule, Thomas Kolmar, verabschiedet. Seit 1996 hat er sich mit großem musikalischem Gespür darum gekümmert, dass qualifizierte Lehrkräfte für die Unterrichtsstunden zur Verfügung stehen, hat Vorspiele organisiert und selbst Unterricht erteilt. Ich danke Thomas Kolmar sehr für seinen Einsatz und seine Zuverlässigkeit über all die Jahre hinweg und freue mich darüber, dass er der Musikschule als Dozent weiterhin erhalten bleibt. Dem neuen pädagogischen Leiter, Malte von der Lühe, wünsche ich schon jetzt viel Freude und Erfolg für die herausfordernde Aufgabe.
Zu einem Antrittsbesuch war ich in der Polizeistation Bischofsheim eingeladen. Hier traf ich den Polizeihauptkommissar Michael Wolf, der die Polizeistation seit Anfang Juni dieses Jahres leitet. Gemeinsam haben wir uns über die verschiedenen Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern unterhalten. Worunter viele Menschen leiden, ist das Verhalten einiger Gruppen auf öffentlichen Plätzen, die für nächtliche Ruhestörungen verantwortlich sind oder sogar Zerstörungen anrichten. Die Polizei kontrolliert an den einschlägig bekannten Stellen so gut sie kann. Dabei besteht eine äußerst gute Zusammenarbeit mit unserem städtischen Ordnungsamt, die – wie auf vielen anderen Ebenen – auch in Zukunft fortgesetzt werden soll. Was uns beschäftigt, ist die Tatsache, dass es bei vielen Problemlagen an einer federführenden Stelle mangelt. Beispiel: Wenn Menschen in die Obdachlosigkeit abrutschen, kann jede Stelle zwar nach ihrer Zuständigkeit handeln. Die Stadt kümmert sich um eine Unterbringung in der Obdachlosenunterkunft und die Polizei kann Obdachlose in Gewahrsam nehmen, wenn sie über die Strenge schlagen. Jedoch gibt es bei uns keine Stelle, welche die gesamte Situation der Menschen im Auge hat und sich darum kümmert, dass sie wieder auf die Beine kommen und in das normale Leben integriert werden.
Große Hoffnung setzen Michael Wolf und ich auf den Präventionsrat, der mit Fachleuten aus den Verwaltungen der beiden Mainspitzkommunen und den beiden Bürgermeistern sowie einem Vertreter der Polizeistation Bischofheim besetzt ist. Gemeinsam wollen wir die Ergebnisse aus der bereits durchgeführten Bürgerbefragung weiter abarbeiten. Mit dem erfolgten Beitritt unserer Kommunen zum Landesprogramm KOMPASS, mit dem die Sicherheit in den Kommunen individuell weiterentwickelt und passgenaue Lösungen für Probleme vor Ort entwickelt werden können, haben wir hier ein klares Zeichen gesetzt.
Um bei Anliegen der Bevölkerung auf dem Laufenden zu bleiben, biete ich seit Beginn meiner Amtszeit das Format „Auf einen Kaffee mit dem Bürgermeister“ an. Hier können Bürgerinnen und Bürger an wechselnden Orten ohne Voranmeldung ihre Fragen stellen und Anregungen geben. Zusammen mit unserer Mitarbeiterin für Öffentlichkeitsarbeit, Dr. Carola Vogel, habe ich diese Form des Bürgergesprächs in dieser Woche wieder einmal im Café Rheingenuss in Ginsheim angeboten und mich über interessante Themen ausgetauscht. Am 6. Juli wird es um 16 Uhr wieder einen entsprechenden Termin im Café EisZeit in Gustavsburg geben.
Das Dauerthema „Ortsentlastungsstraße Ginsheim“ gehörte nicht zu den geäußerten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, wohl aber war es Gegenstand eines Gesprächstermins im Hessischen Wirtschaftsministerium. Zu dem Gespräch mit dem Staatssekretär Jens Deutschendorf waren Vertreter*innen aller politischen Fraktionen eingeladen. Der Staatssekretär machte erneut klar, dass das Land Hessen keine Möglichkeit hat, das Vorhaben zu finanzieren, da dieses als unwirtschaftlich eingestuft ist. Der bestehende Vertrag zwischen Land und Stadt ist zwar nicht einseitig kündbar, jedoch ist es für das Land aufgrund des Sachzwangs der Unwirtschaftlichkeit und entsprechender haushaltsrechtlicher Vorgaben unmöglich den Vertrag einzuhalten. Im Hinblick auf einzelne Problemfelder im innerörtlichen Verkehr im alten Ortsteil von Ginsheim, die der Staatssekretär durchaus erkennt, ist es nach seinen Worten angebracht, über Lösungen nachzudenken, die kostengünstiger und wirtschaftlich sind. Bei deren Entwicklung würde uns HessenMobil als zuständige Fachbehörde auch unterstützen.
Im Zusammenhang mit der Ortsentlastungsstraße sei auch noch erwähnt, dass die Nahverkehrsgesellschaft LNVG darauf hingewiesen hat, dass es nicht sinnvoll wäre, die Busse über eine Ortsentlastungstraße an der alten Ortslage vorbeizuführen. Die LNVG wird ihr Angebot weiter verbessern, die Routen dafür aber entsprechend der Nachfrage innerörtlich erschließen.
Ein ganz anderes Thema: Zum ersten Mal hat das Land Hessen für Samstag (24.6.) den Tag des Bevölkerungsschutzes ausgerufen. Zunehmende Herausforderungen wie beispielsweise Naturkatastrophen, aber auch andere Krisensituationen, führen uns vor Augen, wie wichtig der Bevölkerungsschutz inzwischen geworden ist. In unserer Verwaltung gibt es seit vielen Jahren einen Verwaltungsstab, der bei entsprechenden Ereignissen zusammentritt. Ohne das Ehrenamt könnten wir den Bevölkerungsschutz allerdings in keinster Weise gewährleisten. Von daher an dieser Stelle ein ganz großes Dankeschön an unsere Freiwillige Feuerwehr und Wasserwehr sowie an die Rettungskräfte und Hilfsorganisationen wie Caritas und Deutsches Rote Kreuz für ihre unermüdliche Einsatzbereitschaft und zuverlässige ehrenamtliche Arbeit.
In Sachen Ehrenamt war ich in dieser Woche an verschiedenen Stellen unterwegs. Als förderndes Mitglied, habe ich an der Mitgliederversammlung der Tafel Ginsheim-Gustavsburg teilgenommen. Die Tafel ist nicht nur eine unverzichtbar gewordene Einrichtung für die Versorgung bedürftiger Menschen. Ihr soziales Engagement reicht weit darüber hinaus. Hervorheben möchte ich vor allem ihren großen Beitrag, den sie für die Willkommenskultur in unserer Stadt bisher geleistet hat, indem sie sich für die Betreuung von Geflüchteten einsetzt.
Unverzichtbar für die Völkerverständigung ist unser Verein für Städtepartnerschaften (VSP). In der Mitgliederversammlung berichtete der Vorsitzende, Marcel Passet, über die Aktivitäten des Vereins, insbesondere über die im Mai durchgeführte Sprach- und Bürgerreise nach Bouguenais. Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus Ginsheim-Gustavsburg und der näheren Umgebung wurden von den französischen Gastgebern herzlich willkommen geheißen und eine Woche lang von ihnen verwöhnt. Ich freue mich, dass mit der Wahl von Bernd Westerdorff die seit längerer Zeit vakante Position des Schriftführers wiederbesetzt werden konnte und der VSP-Vorstand damit tatkräftige Unterstützung erfährt. Von Seiten der Verwaltung werden wir gemeinsam mit den Partnern in Bouguenais demnächst die Weichen für den Austausch im nächsten Jahr stellen, wenn unsere Städtepartnerschaft auf ihr 35-jähriges Bestehen zurückblicken kann.
Am Wochenende freue ich mich unter anderem auf die Begegnung mit der Familie Schönfelder in Gustavsburg, der ich durch die Parteiarbeit in der SPD seit vielen Jahren freundschaftlich verbunden bin. Anlass ist der 85. Geburtstag von Doris Schönfelder, der ich im Namen unseres Magistrats einen Gratulationsbesuch abstatten werde.
Außerdem bin ich musikalisch wieder einmal mit dem Evangelischen Bläserchor Gustavsburg aktiv. Herzliche Einladung an alle, die Lust haben, am Sonntag (25.6.) um 19 Uhr auf dem Platz an der evangelischen Gustav-Adolf-Kirche in Gustavsburg für eine knappe Stunde im Rahmen der zweiten Serenade einer bunten Auswahl beschwingter Gospelmusik und Spirituals zu lauschen. Ich würde mich freuen, die einen oder anderen von Ihnen dort zu treffen.
Bis dahin allen ein schönes Wochenende.
Ihr Bürgermeister
Thorsten Siehr
