Neues aus dem Bürgermeisterbüro (24. Februar 2023)

Liebe Ginsheim-Gustavsburger,

die Fastnacht ist vorbei, aber die Erinnerungen an die tollen Tage, die wir durch die Aktivitäten unseres fastnachtstreibenden Vereine vor Ort erleben durften, klingen noch nach. Eine kurze Zeit lang konnten wir einmal den Ernst des Lebens zur Seite schieben, wohl aber nicht vergessen, denn Unglücke und Kriege herrschen weiterhin auf der Welt.

Heute auf den Tag – genau vor einem Jahr – hat Putin seinen Angriffsgriff auf die Ukraine begonnen und seitdem viel Leid und Elend über die Bevölkerung gebracht. Mit einer Veranstaltung zum Jahrestag haben wir heute vor unserem Rathaus in Ginsheim der unschuldigen Opfer dieses schlimmen Krieges in Europa gedacht. Als Mitglied des Netzwerks „Mayors für Peace“, den Bürgermeistern für den Frieden, habe ich zu Beginn der Veranstaltung die Mayors-for-Peace-Fahne am Rathaus hissen lassen, bevor im Anschluss die stellvertretende Vorsitzende unserer Stadtverordnetenversammlung, Melanie Wegling (MdB), und ich sowie Vertreter*innen lokaler Vereine und Initiativen einige Worte an die Besucher*innen richteten.

Gemeinsam mit der Bürgermeisterin unserer Partnerstadt Bouguenais, Sandra Imperiale, und dem Bürgermeister der mit Bouguenais verschwisterten Stadt Siria in Rumänien, Valentin Bot, haben wir zudem eine Erklärung zu diesem Jahrestag verfasst, in der wir unsere Solidarität mit der Ukraine bekunden.

Eine weitere wichtige Veranstaltung werde ich am Samstag in Groß-Gerau besuchen. Im dortigen „Crystal Palace“ richtet die Ahmadiyya-Gemeinde aus Anlass des 100-jährigen Bestehens in Deutschland einen großen Neujahrsempfang mit den Gemeinden aus Riedstadt, Groß-Gerau, Rüsselsheim und Mörfelden-Walldorf und Ginsheim-Gustavsburg aus. Ich bin eingeladen, neben vielen anderen geladenen politischen Ehrengästen, ein Grußwort zu sprechen und werde gerne die Glückwünsche unserer Stadt überbringen.

Was gibt es von der zu Ende gehenden Woche sonst zu berichten?

Am Tag nach Rosenmontag habe ich in die Arbeit des Seniorenbüros hineingeschnuppert und den Fahrdienst für den Mittagstisch in der Fähre übernommen. Es hat mir sehr viel Freude bereitet, für die älteren Menschen aus Ginsheim und Gustavsburg zu fahren und bei den Transfers und beim Mittagessen mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Ich habe dabei persönlich erfahren können, wieviel Zeit dieser Dienst in Anspruch nimmt. Es ist verständlich und nachvollziehbar, dass es unserem Seniorenbeirat ein großes Anliegen ist, das Angebot für Seniorinnen und Senioren aufrechtzuerhalten. Eine Lösung dafür muss allerdings noch erarbeitet werden, denn es ist abzuwägen, inwieweit dieser Fahrdienst eine öffentliche Aufgabe ist, welche die Kommune vollständig wahrnehmen sollte oder ob es andere Lösungen gibt.

Am Aschermittwoch ging es dann nach Raunheim zur Sitzung der Fluglärmkommission. Mit dem Offenbacher Stadtrat Paul-Gerhard Weiß wurde ein Nachfolger für den im Dezember letzten Jahres verstorbenen, langjährigen Vorsitzenden, Thomas Jühe, gewählt. Das bisherige Vorstandsteam erhielt bei der Wahl eine große Mehrheit und wird seine Arbeit weitgehend in der bestehenden Konstellation fortsetzen können.

Die Fluglärmkommission wird auch künftig alles daransetzen, den Fluglärm so lärmarm wie möglich abzuwickeln. Verabschiedet haben wir in der Sitzung eine Empfehlung für die Lärmminderung in der Nacht, die im nächsten Lärmaktionsplan, den das Regierungspräsidium Darmstadt erstellt, verankert werden soll. Ziel der entwickelten Maßnahmen und Regelungen ist es, deutlich mehr Lärmschutz in den Nachtrandstunden zu erreichen. So sollen unter anderem die Sonderrechte für Landungen nach 23 Uhr gestrichen werden.

In einer Sitzung der Verbandskammer ging es in dem Arbeitskreis Grundsatzfragen um die Umsetzung des Zukunftsplans „Wasser“ in der Region. Unter anderem haben wir die Grundwasserbewirtschaftung diskutiert. Dabei kamen verschiedene Punkte zur Sprache. Eine Frage ist zum Beispiel, inwieweit geklärtes Abwasser verrieselt werden kann und so dem Wasserkreislauf zugeführt wird oder ob es auch von der Landwirtschaft für die Bewässerung der Felder genutzt werden kann, denn der Klimawandel und die damit einhergehende zunehmende Trockenheit setzt nicht nur der Landwirtschaft ordentlich zu.

Im Rathaus in Raunheim konnte ich mich im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) der Kommunen des Kreises Groß-Gerau über den Stand des Projektes „Klimaschutz“, an dem unsere Stadt beteiligt ist, informieren. Um dieses wichtige Projekt fachlich und nachhaltig begleiten zu können, ist es notwendig, dass wir nach dem Weggang von Sven Astheimer möglichst schnell wieder die Stelle des Klimaschutzmanagers besetzen.

Über Bauprojekte haben wir in der Betriebskommission der Kommunalen Wohnungsgesellschaft (KWG) gesprochen. Die gestiegenen Baupreise beschäftigen uns alle. Hier sind vor allem vor dem Hintergrund der angespannten Wohnungslage schwierige Entscheidungen zu treffen: Ist es günstiger zu bauen oder zu sanieren? Und wenn neu gebaut wird, welche Mietpreise sind dann für Mieter*innen in unserer Stadt noch zumutbar?

An zwei Abenden war ich in Sachen Kultur unterwegs. Zum einen war ich zur Mitgliederversammlung des Vereins Schiffsmühle Ginsheim am Rhein e.V. eingeladen und zum anderen haben wir im Vorstand der Kulturstiftung Ginsheim-Gustavsburg Entscheidungen über Förderanträge und Stipendien für das Jahr 2024 getroffen. Die Stiftung wird auch in diesem Jahr wieder einige Projekte und Künstler unterstützen.

Bis zum nächsten Wochenrückblick wünsche ich Ihnen alles Gute und zunächst ein schönes Wochenende!

Ihr Bürgermeister

Thorsten Siehr

Raunheim

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