Liebe Ginsheim-Gustavsburger,
gleich zu Wochenbeginn traf ich mich mit dem Vorsitzenden des Sport- und Kulturbundes Gustavsburg e.V. (SKB), Daniel Martin, um die aktuellen Auswirkungen des geschlossenen Bürgerhauses Gustavsburg auf die Vereine zu besprechen. Selbst wenn die kurzfristige Verlegung der Großveranstaltungen des GCC ins Ginsheimer Bürgerhaus reibungslos verlief, müssen natürlich dringend Lösungen gesucht werden, wie wir hier perspektivisch den Bedürfnissen aller betroffenen Nutzer*innen gerecht werden können. Dabei muss das Vorantreiben des Projektes „Sport- und Kulturhalle“ an erster Stelle stehen.
Die Probleme, die einer raschen Umsetzung im Weg stehen, sind bekannt und sollen hier weder verschwiegen oder unterschätzt werden. Einerseits stehen wir vor einer schwierigen Haushaltslage, andererseits bremst uns die Zusage, Teile der Fläche am geplanten Standort an das Land Hessen abzutreten, bei der Bereitstellung notwendiger PKW-Stellplätze aus. Hier hoffe ich auf Unterstützung benachbarter Firmen, mit denen ich zeitnah die Option von Nutzungsvereinbarungen für Teile ihrer Parkplätze diskutieren möchte.
Der direkte Kontakt mit den Bürger*innen ist mir sehr wichtig. So hatte ich auch diese Woche mehrere Gespräche mit Menschen aus unserer Stadt, die meinen Rat und Unterstützung suchten. Ein Thema war die schwierige Betreuungssituation für Schulkinder. Wenngleich hier der Kreis als Schulträger in der Pflicht ist, unterstützen wir als Stadt natürlich, wo immer wir können. Schnelle Ergebnisse sind leider auch hier nicht zu erwarten, selbst wenn für das Jahr 2026 die gesetzliche Betreuungsgarantie greifen soll. Ich sage nur: Geld, Räume, Personal… Ich bin daher sehr froh und dankbar, dass wir mit dem Förderverein der Albert-Schweizer-Schule (F.A.S.S.) einen engagierten Akteur in der Sache vor Ort haben.
Apropos Bürgergespräche: Gerade habe ich die nächsten Termine für meine offene Sprechstunde „Auf einen Kaffee mit dem Bürgermeister“ festgelegt. Sie findet an zwei Freitagen im März statt. Am 3.03. können Sie mich zwischen 16.00 bis 17.30 Uhr im Café Eiszeit in Gustavsburg, am 31.03. von 16.00 bis 17.30 Uhr im Café Rheingenuss in Ginsheim zu einem Gedankenaustausch treffen.
Der Dienstag stand im Zeichen der Dauerbaustelle „Bahnunterführung“. In einem Online-Meeting mit Hessen Mobil und der Bahn versuchte ich zusammen mit dem Fachbereich Ordnung noch einmal Klarheit über den aktuellen Bauzeitenplan zu bekommen und doch noch eine Freigabe der Bahnquerung für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am alten Bahnübergang zu erreichen.
Man erinnere sich: Die halbseitige Sperrung der Unterführung war einst für ca. vier Wochen angedacht! Es ist offensichtlich, dass die Bahn scheinbar wenig Interesse hat, die Dinge im Sinne der Nutzer*innen voranzutreiben. Noch immer scheitert es offenbar daran ein Ingenieurbüro zu finden, das die Genehmigung für eine entsprechende Freigabe durch das Eisenbahnbundesamt vorbereitet. Natürlich bleiben wir hier dran.
Entwirren möchte ich in diesem Zusammenhang die derzeit kursierenden Falschmeldungen zu einer Anordnung, die die Verkehrsbehörde unlängst im Zusammenhang mit Lkws über 7,5 t für die Baustellenunterführung getroffen hat. Diese Fahrzeuge dürfen seit Dezember wieder die Unterführung nutzen. Die Freigabe, die – nach den ersten Beobachtungen und Erfahrungen der Stadtpolizei – nachweislich zu einer Entlastung der Verkehrssituation beigetragen hat, ist nur für die Zeit der Baustellensituation und bis zur Durchsetzung eines geplanten Durchfahrtsverbots vorgesehen.
Sie ist keineswegs eine Neuerung, sondern die Herstellung des Ist-Stands. Die behördliche Anpassung war nötig geworden, nachdem sich die Vorfälle von wendenden Lkws samt Staus häuften und die Sperrung für Fahrzeuge über 7,5 t als – für die aktuelle Baustellensituation! – kontraproduktiv erkannt worden war.
Die Freigabe hat mit dem grundsätzlichen Ziel, die endgültige Sperrung der Bahnunterführung für den Schwerlastverkehr zu erreichen, absolut nichts zu tun. Hierzu wird zurzeit die erforderliche rechtssichere Begründung vorbereitet. Diese stützt sich auf eine geordnete städtebauliche Entwicklung im Quartier.
Am Dienstagnachmittag nutzte ich die Chance, den kommissarischen Leiter der Polizeistation Bischofsheim und sein Team im Rathaus Ginsheim zu begrüßen. Herr Wolf hatte für eine größere Team-Sitzung um einen Raum nachgesucht, den wir ihm gerne in bewährter Nachbarschaftshilfe zur Verfügung gestellt haben.
In der Wochenmitte besuchte ich auf Einladung der Parkinson Regionalgruppe Mainz/Mainspitze ihren fastnächtlichen Kreppelkaffee. Ich bin immer wieder beeindruckt, welch‘ großartige Arbeit die Regionalleiterin Irmgard Reinheimer mit ihrem Team leistet!
Auch das Projekt „Altrheinufer“ hatte diese Woche einen wichtigen Platz in meinem Terminkalender. In einem Gespräch mit Mitarbeitern von Prof. Dr. Jürgen Follmann von der Hochschule Darmstadt, informierte ich zusammen mit unseren Fachleuten aus den beiden Fachbereichen Bau und Ordnung in unserem Haus über die Rahmenbedingungen und die Interessenkonflikte, die es für ein erfolgreiches Nutzungskonzept am Altrheinufer zu lösen gilt.
Das Team von Prof. Follmann wird nun der AG Altrheinufer in der nächsten Sitzung einen Fahrplan vorstellen, wie der weitere Beteiligungs- und Planungsprozess gelingen kann. Es ist dafür unabdingbar, dass insbesondere die betroffenen Anwohner*innen und die Gewerbetreibenden intensiv in den Prozess eingebunden werden müssen.
Heute früh zog es mich zu einer interessanten Veranstaltung nach Wiesbaden. Hinter dem recht sperrigen Namen „Aktive Bodenpolitik und Baulandstrategien in Hessen“ verbarg sich eine hochinteressante Thematik. Es ging letztendlich darum, Kommunen konkrete Handlungsmöglichkeiten von Innenentwicklung und der veränderten Nutzung vorhandener Flächen aufzuzeigen.
Am Wochenende erwartet mich ein entspannter Ausgleich zu einer intensiven Arbeitswoche. Morgen besuche ich die Fastnachtssitzung des TTC. Da ist beste Stimmung garantiert. Am Sonntag freue ich auf den überparteilichen Austausch auf dem Neujahrsempfang von B‘90/Die Grünen.
Ihnen allen ein gutes und entspanntes Wochenende – mit oder ohne Kreppel –
Ihr
Thorsten Siehr
